Institut für IT- und Datenschutzrecht

Herausforderungen und Potentiale von IuK

Mit zunehmender Geschwindigkeit und Wirkungskraft durchdringt Informations- und Kommunikationstechnologie (Iuk) zahlreiche Lebens- und Arbeitsbereiche. Der unaufhaltsame Trend zur Digitalisierung fordert Unternehmen wie Verwaltungen in technischer und administrativer Hinsicht heraus, bietet aber auch demjenigen vielfältige Entwicklungschancen, der es versteht, die Potentiale nutzbar zu machen. Die Nutzung sozialer Netzwerke, das Online-Zugangsgesetz (OZG), Open Data-Initiativen oder die Einführung agiler Methoden zeigen, dass auch die öffentliche Verwaltung aktiv den Weg der Transformation beschreitet.

 

Um eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz zu erzielen, muss die Nutzung von Technologien – beispielhaft seien Cloud Computing, Künstliche Intelligenz, Automatisierung (sei es in Produktion, Verwaltungsprozessen, Legal Tech oder bei autonomen Fahrzeugen) sowie Blockchains und Digitale Identitäten genannt – verantwortungsvoll und in rechtlicher Hinsicht abgesichert erfolgen.

 

Ziele und Aufgaben des Instituts

Das Institut begleitet und unterstützt diese Entwicklungen, indem es in anwendungsorientierter Weise aktuelle Rechtsfragen der Informationstechnologie und des Datenschutzes untersucht und den Wissenstransfer insbesondere durch folgende Maßnahmen befördert:

  • wissenschaftliche Publikationen und Studien
  • Fachvorträge
  • Kooperation mit öffentlicher Verwaltung, Justiz und Hochschulen
  • einschlägige Lehrveranstaltungen an der HVF (Studiengänge Digitales Verwaltungsmanagement, Public Management) und Weiterbildung

Prof. Dr. Judith Klink-Straub
Fakultät I

 

Raum 6.031

 

Sprechzeiten:
nach Vereinbarung

KoodiKo

Kooperative digitale Kommune durch innovative Kommunikations- und Interaktionsstrategien

 

Im Bau- und Planungsrecht finden sich in den Verfahrensvorschriften strenge Regelungen dazu, wie Bürgerinnen und Bürger bei Stadtentwicklungsprojekten zu beteiligen sind. Über die formellen Formate hinaus bieten sich jedoch auch informelle an, um Bürgerinnen und Bürger frühzeitig bei neuen Vorhaben der Kommunen mit einzubeziehen. Diese haben den Vorteil, dass sie flexibler gestaltet werden können und so ein intensiverer Austausch stattfinden kann.

 

Um möglichst viele, insbesondere auch junge Menschen zu erreichen, ist es jedoch sehr wichtig, die informellen Bürgerbeteiligungsprozesse nicht nur analog auszugestalten, sondern auch digital. Ziel des Projekts KoodiKo ist es daher, eine mobile App zu entwickeln, die es ermöglicht, mit dem digitalen Zwilling der geplanten realen Planungsvorhaben der Städte Wuppertal und Baden-Baden zu interagieren.


In dem interdisziplinären Verbundprojekt arbeiten Expertinnen und Experten aus Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft eng zusammen. Das Institut für IT- und Datenschutzrecht der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen übernimmt dabei die rechtliche Begleitung des Forschungsprojekts. Denn digitale Beteiligungsformen können nur dann zu einem Mehr an Demokratie und Mitbestimmung führen, wenn sie rechtlichssicher umgesetzt werden und die Bürgerinnen und Bürger den neuen Anwendungen vertrauen können.

Projektlaufzeit:

10/2023 - 09/2026

 

Kontakt:

 

Partner:

Vita:

  • Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Genf
  • Referendariat am Landgericht Karlsruhe
  • Richterin im Landgerichtsbezirk Kaiserslautern (Zivil- und Strafsachen)
  • Abordnung als Referentin zum Landesbeauftragten für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz
  • Abordnung als Spiegelreferentin in die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
  • Richterin für Zivilsachen und WEG-Sachen am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt
  • Richterin in der 4. Zivilkammer für Berufungen am Landgericht Stuttgart
  • 2020 Berufung auf die Professur für Zivilrecht und Zivilprozessrecht
  • 2021 Gründung des Instituts für IT- und Datenschutzrecht

 

Gremien und Prüfertätigkeit

  • Mitglied im Senat
  • Prüferin im Zweiten Juristischen Staatsexamen

 

Lehrveranstaltungen:

  • BGB-AT
  • Grundlagen des Zivilrechts
  • Datenschutzrecht
  • IT-Recht
  • Proseminar zu IuK-Themen

in den Studiengängen Digitales Verwaltungsmanagement, Kulturmanagement, Public Management

 

 

Aktuelle Veröffentlichungen vollständige Publikationsliste
  • Zu spät, zu kompliziert – Entwurf des DDG, MMR-Aktuell 2024, 01286
  • Datenvertragsrecht und der Data Act, Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2023, S. 67 ff.
  • eIDAS-Verordnung 2.0 – auf dem Weg zur europäischen digitalen Identität, ZD-Aktuell 6/2023
  • Data Act als Rahmen für gemeinsame Datennutzung, ZD-Aktuell 4/2022
  • Update BGB - Umsetzung der EU-Richtlinien Digitale Produkte und Warenkauf, Jahrbuch des Instituts für angewandte Forschung 2021

Sommersemester

Vorlesung "IT-Recht" (Studiengang DVM)

Proseminar "Aktuelle Entwicklungen im IT- und Datenschutzrecht"

Fachprojekt "Verwaltungsdigitalisierung am Beispiel der Stadtverwaltung Ulm" (gemeinsam mit M. Bendel, Erster Bürgermeister der Stadt Ulm)