Open Lecture 4 – Corona-Kolloquium: "Bau- und Umweltrecht in Coronazeiten"

14.10.2020

Die Veranstaltung Bau- und Umweltrecht in Coronazeiten findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, von 15.00 - 16.30 Uhr in digitaler Form statt. Die vierte Open Lecture gliedert sich in zwei Teile.

Im ersten Teil setzt sich Prof. Dr. Simone Wunderle mit folgendem Thema auseinander: „Öffentliches Bau- und Planungsrecht in Zeiten der Pandemie“. Wie auch in anderen Rechtsbereichen hat der Gesetzgeber in Rekordgeschwindigkeit zahlreiche Änderungen im Bau- und Umweltrecht vorgesehen. Dementsprechend werden die Referenten, auf folgende Frage eingehen:

  • Welche Auswirkungen hat die Pandemie auch Planungs- und Genehmigungsverfahren?
  • Wie können Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligungen auch in Corona-Zeiten rechtssicher durchgeführt werden?
  • Welche Relevanz hat dies insbesondere mit Blick auf den in der kommunalen Praxis zentralen Bereich der Bauleitplanung?
  • Welche baurechtlichen Möglichkeiten bestehen für eine ggf. erforderliche kurzfristige Aufstockung medizinischer Versorgungskapazitäten?

Diese und weitere Fragen rund um die gesetzlichen Neuerungen bedingt durch das sog. Planungssicherstellungsgesetz sowie die Sonderregelung des § 246 b BauGB für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie werden von Frau Prof. Wunderle praxisnah beleuchtet.

Im zweiten Teil präsentiert Prof. Dr. Christian Walker „Planung durch Gesetz? Zur Verfahrensbeschleunigung von Infrastrukturprojekten“. Gerade, aber nicht erst in der Corona-Pandemie, zeigt sich die Notwendigkeit, die Planung von Großvorhaben zu beschleunigen deutlich. Neuerdings geht der Gesetzgeber dazu über, Planungsvorhaben durch Gesetz einfach zu beschließen. Ist das aber mit der Grundrechten der Betroffenen vereinbar? Stehen dem sonstige Bedenken entgegen?

Die Veranstaltung moderiert Prof. Dr. Christian F. Majer, Leiter des Instituts für Angewandte Forschung.

 

Link zur Veranstaltung: 

https://hs-ludwigsburg.webex.com/hs-ludwigsburg-de/j.php?MTID=mb192f593a68f623d475f953ed568c1c6

Meeting-Kennnummer: 137 077 9572

Passwort: uhY3DfcfJ27

Über Videosystem beitreten: Wählen Sie 1370779572@hs-ludwigsburg.webex.com, Sie können auch 62.109.219.4 wählen und Ihre Meeting-Nummer eingeben.  Über Telefon beitreten: +44-20-7660-8149 United Kingdom Toll, Zugriffscode: 137 077 9572

 

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