Evaluation der Neuregelungen der Gemeindeordnung (GemO) 2015

Eine retrospektive Gesetzesfolgeabschätzung

Projektverantwortlich an der HVF: Prof. Dr. Arne Pautsch
Projektlaufzeit: 2019
Finanzierung: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Projektpartner

Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg, Stuttgart

Projektbeschreibung

Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung vorgenommen, insbesondere die Regelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wurden reformiert. Die Evaluation soll zeigen, ob sich die Änderungen bewährt haben oder weiterer Reformbedarf besteht. Dazu werden Gemeinden und Städte befragt, aber auch Gespräche mit Gemeinderäten und Initiatoren von Bürgerbegehren geführt.

Weite Informationen finden sich auf der Seite des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.